Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltung der Bedingungen

  • 1. Die Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

  • 2. Abweichungen von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.


§ 2 Vertragsabschluß

  • 1. Wenn auf der Domain Preise angeben sind, so sind diese verbindlich. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung zustande

  • 2. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Inhaber der Seite sie schriftlich bestätigt. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften.

  • 3. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den Stand der Entwicklung zu diesem Zeitpunkt dar. Abweichungen der gelieferten Ware von den Angebotsunterlagen sind zulässig, soweit sie nicht grundlegender Art sind und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.


§ 3 Verträge

  • Durch die Bestellung oder Annahme eines schriftlichen Angebotes kommt ein Vertrag zustande. Die beiderseitigen Verpflichtungen ergeben sich ausschließlich aus den folgenden Bestimmungen, die durch Finanzierungsvereinbarungen des Auftraggebers mit Dritten nicht berührt werden. Insbesondere bleiben die Zahlungsverpflichtungen des Auftraggebers in voller Höhe bestehen.


§ 4 Preise, Preisänderungen

  • Sämtliche Preise sind Bruttopreise.

  • Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise vom Seiteninhaber


§ 5 Lieferung, Lieferzeiten, Materialerstellungen

  • Die Lieferung erfolgt ab Lager von Astrid Schnare-Hofmann, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.

  • Die Wahl des Transportweges sowie der Transportmittel obliegt Astrid Schnare-Hoffmann

  • Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen.

  • Versand und Zustellung erfolgen auf Rechnung des Käufers.

  • Der Seiteninhaber bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät er in Verzug, so kann dieser nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

  • Die Dauer der vom Seiteninhaber gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf sechs Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Käufer beginnt.

  • Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn Hansjörg Mandler den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

  • Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich des Verkäufers liegen, insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungssperre oder Betriebssperre und bei Lieferstörungen außerhalb der BRD, ist Astrid Schnare-Hoffmnn berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

  • Macht der Käufer von den vorstehenden Rechten keinen Gebrauch, so stehen ihm keinerlei Schadensersatzansprüche aus der Nichteinhaltung irgendwelcher Liefertermine zu.

  • Die erweiterte Haftung gemäß § 287 BGB wird ausgeschlossen.


§ 6 Versand und Gefahrenübergang

  • Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch der Käufer verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.


§ 7 Gewährleistung und Haftung

  • Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungspflicht durch Fabrikations- oder Materialfehler schadhaft, liefert ASH nach seiner Wahl unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers - insbesondere unter Ausschluß jedweder Folgeschäden des Käufers - Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.

  • Die Gewährleistungspflicht beträgt sechs Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.

  • Der Käufer verpflichtet sich, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und etwaige Sachmängel innerhalb von zwei Wochen ASH gegenüber schriftlich anzuzeigen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung des Verkäufers bereitzuhalten. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige besteht keine Gewährleistungspflicht des Verkäufers, es sei denn, der Sachmangel war bei Untersuchung der gelieferten Ware und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

  • Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

  • ASH haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung eines Programmes entstanden sind, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzlich oder grob fahrlässige Vertragsverletzung von ASH zurückzuführen.

  • Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen ASHausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

  • Eine Haftung für die Rechtsverbindlichkeit der Auskünfte in der Beratung, sowie in den Materialien wird durch ASH nicht übernommen


§ 8 Eigentumsvorbehalt

  • Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldoforderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware).

  • Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen.

  • Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesonders bei Zahlungsverzug - ist ASH berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.


§ 9 Zahlung

  • Rechnungen von ASH sind zahlbar gegen Rechnung oder Vorkasse.

  • Die Begleichung durch Scheck oder Wechsel ist nicht möglich.

  • Ist der Käufer im Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite - mindestens jedoch 4% über dem Bundesbankdiskontsatz - zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.



§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilwirksamkeit

  • Erfüllungsort ist Gelsenkirchen. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile nach Wahl des Verkäufers das Amtsgericht Gelsenkirchen oder das Landgericht Essen als Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers unbekannt ist. In allen Fällen wird für das gerichtliche Mahnverfahren (§§ 688 ff.ZPO) die Zuständigkeit des Amtsgerichts Gelsenkirchen vereinbart.

  • Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.